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  Direkte Demokratie im europäischen Vergleich (SYST 15)

Dozent/in
Prof. Dr. Heinrich Pehle

Angaben
Hauptseminar
2 SWS, ECTS-Studium, ECTS-Credits: 8
Bachelor, Sprache Deutsch, Modul Pol 6 oder 7 - Pol. Systeme (Anmeldung per E-mail: Heinrich.Pehle@fau.de)
Zeit und Ort: Do 10:15 - 11:45, KH 0.024

Inhalt
Das Thema „Direkte Demokratie“ hat sich in Deutschland zu einer Art Dauerbrenner entwickelt. Nachdem im Gefolge der deutschen Einheit sowohl auf Landes- wie auch auf kommunaler Ebene durchgängig plebiszitäre Entscheidungsmodi eingeführt wurden, hatten sich SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Koalitionsvertrag von 1998 darauf geeinigt, auf eine Änderung des Grundgesetzes hinzuwirken, mit welcher die Einführung von Volksentscheiden auch auf Bundesebene ermöglicht werden sollte. Weil die Koalition die dafür erforderlichen Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat aber nicht fand, ist die Debatte um die Einführung bundesweiter Volksentscheide noch immer aktuell, wie sich beispielweise an der Forderung der CSU nach „Europa-Referenden“ zeigt. Es gibt es also nach wie vor Anlass genug, den Umgang mit plebiszitären Elementen einer vergleichenden Untersuchung zu unterziehen, um mögliche Vor- und Nachteile einer plebiszitären Ergänzung des Grundgesetzes realistisch einschätzen zu können. Wir werden uns in einem ersten Schritt der historischen, verfassungsrechtlichen und politischen Ausgangslage in der Bundesrepublik Deutschland vergewissern und danach das Anschauungsmaterial im europäischen Ausland kritisch sichten. Neben dem europäischen „Mutterland“ der plebiszitären Demokratie - der Schweiz - werden wir uns u.a. Italien, Frankreich, Irland und den skandinavischen Staaten zuwenden. Auch werden wir diskutieren, welche Bedeutung Elementen direkter Demokratie für den europäischen Integrationsprozess zukommt bzw. zukommen könnte.

Empfohlene Literatur
Einführende Literatur:
Auer, Andreas (Hrsg.): Gegenseitige Blicke über die Grenze. Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie in Deutschland und der Schweiz, Baden-Baden 2013.
Freitag, Markus/Wagschal, Uwe (Hrsg.): Direkte Demokratie. Bestandsaufnahme und Wirkungen im internationalen Vergleich, Münster u.a. 2007.
Grote, Rainer: Direkte Demokratie in den Staaten der Europäischen Union, in: Staatswissenschaften und Staatspraxis, H. 3/1996, S. 317 - 363.
Andreas Kost: Direkte Demokratie, 2. Aufl., Wiesbaden 2013. Pállinger, Zoltán Tibor u.a. (Hrsg.): Direct Democracy in Europe. Developments and Prospects, Wiesbaden 2007.
Theo Schiller: Direkte Demokratie. Eine Einführung, Frankfurt/ Main 2002.

ECTS-Informationen:
Title:
Direct Democracy in Europe

Credits: 8

Zusätzliche Informationen
Maximale Teilnehmerzahl: 20
Für diese Lehrveranstaltung ist eine Anmeldung erforderlich.
Die Anmeldung erfolgt über: persönlich beim Dozenten

Institution: Institut für Politische Wissenschaft
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