Einführung in das Patentrecht und verwandte Schutzrechte (PaRe)2.5 ECTS
(englische Bezeichnung: Introduction in Patent Law and related Trade Mark Laws)
(Prüfungsordnungsmodul: 8 Konstruktion)

Lehrveranstaltungen:

• • Einführung in das Patentrecht und verwandte Schutzrechte
    (Vorlesung, 2 SWS, Andreas Beyer et al., 8:00 - 17:00, H17 Maschinenbau)

Inhalt:

Die fakultätsübergreifende Veranstaltung wendet sich an wissenschaftliche Mitarbeiter und Studenten höherer Fachsemester, die demnächst mit der Diplomarbeit beginnen wollen. Die Vorlesung soll eine Art Leitfaden zum Patentierungsverfahren bieten und behandelt speziell die Situation von Erfindern an der Hochschule. Die Grundlagen des Patentrechts und anderer Schutzrechte werden von Patentanwalt Prof. Dr. A. Beyer aus München vermittelt. Die regelmäßige Teilnahme kann bescheinigt werden.

Lernziele und Kompetenzen:

Wissen

Im Rahmen des Moduls „Einführung in das Patentrecht und verwandte Schutzrechte“ wird Wissen über die folgenden Inhalte vermittelt:

• Wissen über die wichtigsten gewerblichen Schutzrechte

• Wissen über die Rechtsnatur gewerblicher Schutzrechte

• Wissen über die grundsätzlichen Unterschiede zwischen den wichtigsten gewerblichen Schutzrechten

• Wissen über den Unterschied zwischen Erlangung und Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte

• Wissen über den Unterschied zwischen freien Erfindern und Arbeitnehmererfindern

• Wissen über die zuständigen Ämter zur Erlangung gewerblicher Schutzrechte sowie über die einzureichenden Unterlagen und deren Bedeutung

• Wissen über den Unterschied zwischen geprüften und nicht geprüften Schutzrechten

• Wissen über die verschiedenen Bestandteile einer Patentanmeldung und deren Bedeutung

• Wissen über den Schutzbereich von Patentansprüchen, insbesondere über den Unterschied zwischen abhängigen und unabhängigen Patentansprüchen sowie über den Zusammenhang zwischen Merkmalsanzahl und Schutzbereich eines Patentanspruchs

• Wissen über die Rechtsmittel, die bei der Erlangung gewerblicher Schutzrechte zur Verfügung stehen

• Wissen über die Möglichkeiten zur Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte, insbesondere über die Natur einer Berechtigungsanfrage, das Wesen einer strafbewehrten Unter-lassungserklärung und über die Einleitung einer Schutzrechtsverletzungsklage

• Wissen über Möglichkeiten, sich gegenüber geltend gemachten gewerblichen Schutzrechten zur Wehr zu setzen, insbesondere Wissen über Möglichkeiten eines Einspruchs und einer Nichtigerklärung

• Wissen über die Erlangung gewerblicher Schutzrechte auf europäischer und internationaler Ebene

• Wissen über die aus dem Arbeitnehmererfinderrecht resultierenden Rechte und Pflichten

• Wissen über das Rechtsinstitut der sogenannten Priorität und ihrer Auswirkungen
  

Verstehen

Das Verständnis der folgenden Aspekte steht im Vordergrund:

• Verständnis über die verschiedenen Möglichkeiten, geistiges Eigentum schützen zu las-sen

• Verständnis über den grundsätzlichen Ablauf des Vorgehens zur Erlangung gewerblicher Schutzrechte
  

Bemerkung:

Ansprechpartner für die Vorlesung ist Dipl.-Ing. Martin Weschta. Die Anmeldung erfolgt über StudOn. Die Lehrveranstaltung ist für alle Hörer der Technischen Fakultät zugelassen. Die Prüfung findet am XX um XX Uhr im XX statt.

Verwendbarkeit des Moduls / Einpassung in den Musterstudienplan:

1. Mechatronik (Master of Science): 1-3. Semester
   (Po-Vers. 2012 | M1-M2 Vertiefungsrichtungen | 8 Konstruktion)

Studien-/Prüfungsleistungen:

Einführung in das Patentrecht und verwandte Schutzrechte (Prüfungsnummer: 669700)

Prüfungsleistung, Klausur, benotet

Anteil an der Berechnung der Modulnote: 100.0 %

Erstablegung: SS 20151. Wdh.: keine Wiederholung, 2. Wdh.: keine Wiederholung

1. Prüfer:

Sandro Wartzack